Schmäh-Kandidatur

Sitzt halbe Landesregierung bald im Nationalrat?

Ihre Namen stehen am Sonntag bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel: Günther Steinkellner (FPÖ), Stefan Kaineder (Grüne) und Manfred Haimbuchner (FPÖ). 

(Bild: Krone KREATIV/Scharinger (2), Wenzel)

Sie stehen zur Wahl, auch wenn sie vermutlich gar nicht wegwollen: Die Namen prominenter Landespolitiker von den Grünen und den Freiheitlichen finden sich auf den Wahlzetteln zur Nationalratswahl. Alles ein Gag? 

Würde es drei Mitgliedern der oberösterreichischen Landesregierung im Nationalrat besser gefallen? Die Frage ist nicht ganz ernst, aber berechtigt: Immerhin treten mehrere Politiker mit hohen Ämtern im Land bei der Nationalratswahl an.

Bei den Freiheitlichen sind das Obmann und LH-Vize Manfred Haimbuchner und Verkehrslandesrat Günther Steinkellner. Die blaue Liste an Landesvertretern komplett machen die 2. Landtagspräsidentin Sabine Binder und Parteisekretär Michael Gruber (der mit der Regenbogenfahne).

Wien statt Linz? Mehrere hohe Landespolitiker von FPÖ und Grünen treten bei der Nationalratswahl an. Ernst zu nehmen sind diese Bewerbungen aber nicht. 

(Bild: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser)

Würden sie jeweils genug Vorzugsstimmen bekommen, hätten sie ein Recht auf einen Platz im Parlament – wie auch Grünen-Chef und Landesrat Stefan Kaineder, der wie seine blauen Kollegen auch auf der Landesliste seiner Partei als Kandidat geführt wird.

Warum? Das bleibt ein Rätsel. Wählertäuschung? Politik-Professor Peter Filzmaier erklärt dazu: „Das Schlüsselkriterium ist, ob es jeweils klar und ehrlich transparent gemacht wird, dass das Nationalratsmandat nicht angenommen wird. Die Wähler können dann selbst beurteilen, ob sie das gut oder schlecht finden.“