Wie es nun weitergeht

Nehammer und Babler in Hofburg: Spiel ist eröffnet

Innenpolitik
07.10.2024 15:39

Die Hofburg-Gespräche nach der Nationalratswahl sind am Montag fortgesetzt worden. Viel schlauer war man nach den Unterredungen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit ÖVP-Obmann Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler aber nicht. Hinter den Kulissen loten Rote und Türkise bereits die Spielräume für eine etwaige Zuckerl-Koalition mit den NEOS aus.

Wie schon beim Austausch Van der Bellens mit FPÖ-Obmann Herbert Kickl am Freitag dauerten die Unterredungen rund 1,5 Stunden. Gefragt, wie es denn bisher so laufe, meinte der Bundespräsident „super“.

Meinl-Reisinger und Kogler sind am Dienstag dran
Mehr wird Van der Bellen frühestens sagen, wenn seine erste Gesprächsrunde vorbei ist. Am Dienstag sind noch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler an der Reihe.

Ob Van der Bellen nach Abschluss seiner Gesprächsrunde einen Regierungsauftrag erteilt, ist noch unklar. Alternativ könnten auch die Parteien untereinander nach Mehrheiten suchen und diese dann dem Bundespräsidenten offerieren.

Karl Nehammer war als Zweiter beim Vieraugengespräch mit Bundespräsident Van der Bellen in der Hofburg. Der potenzielle Koalitionspartner Andreas Babler (re.) folgte danach. (Bild: Krone KREATIV/APA)
Karl Nehammer war als Zweiter beim Vieraugengespräch mit Bundespräsident Van der Bellen in der Hofburg. Der potenzielle Koalitionspartner Andreas Babler (re.) folgte danach.

Nehammer bei Van der Bellen: „Vertrauensvoll“
Eine Stellungnahme Nehammers gab es im Anschluss an seine Unterredung am Montagvormittag nicht. „Vertrauensvoll“ sei das Gespräch gewesen, meinte der Kanzler auf eine entsprechende Frage, ehe er aus der Hofburg eilte. Ein weitergehendes Statement des ÖVP-Chefs ist erst nach Abschluss der Gespräche des Bundespräsidenten geplant, also Dienstag oder Mittwoch.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Babler: „Sehr gutes Gespräch“
Nicht viele Worte, aber doch ein paar mehr hatte Babler  parat. Sein Gespräch mit dem Staatsoberhaupt schilderte er sogar als „sehr vertrauensvoll“. Man habe sich in einem „sehr guten Gespräch“ über „die politische Lage in Österreich“ ausgetauscht.

(Bild: APA Pool/APA/HELMUT FOHRINGER)

Nehammer-Babler-Treffen am Dienstag
Nehammer und Babler treffen sich am Dienstag persönlich zu einem „ersten atmosphärischen Austausch“. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger.

ÖVP und SPÖ verfolgen unterschiedliche Strategien. Die Volkspartei und Noch-Kanzler Nehammer warten darauf, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt – und dieser eben daran scheitert.

Faktor Steiermark-Wahl
Danach will man die Zuckerl-Koalition möglichst noch vor der zu erwartenden herben Wahlniederlage in der Steiermark fixieren. In den roten Reihen erhofft man sich, die eigene Verhandlungsposition durch ein gutes Ergebnis bei dieser Landtagswahl verbessern zu können. Der Gewinner steht jedenfalls schon fest: Es wird wieder die FPÖ sein. Die Freiheitlichen schicken sich an, erstmals in der Geschichte Platz eins in der Steiermark zu erobern.

FPÖ im Aufwind: Mario Kunasek (li.) könnte neuer steirischer Landeshauptmann werden. Herbert Kickl will ins Kanzleramt. (Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)
FPÖ im Aufwind: Mario Kunasek (li.) könnte neuer steirischer Landeshauptmann werden. Herbert Kickl will ins Kanzleramt.

FPÖ buhlt um ÖVP, Nehammer nicht in Stein gemeißelt
Ein Sieg der Blauen bei gleichzeitiger Wahlschlappe für die ÖVP würde Nehammers Blatt nicht gerade verbessern. Er ist nicht in Stein gemeißelt. Gut möglich, dass sich doch noch Chancen für eine blau-türkise Zusammenarbeit auftun. Der Plan der FPÖ: Die Volkspartei soll mit einigen unwiderstehlichen Angeboten – personeller und inhaltlicher Natur – in eine Koalition gelockt werden.

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