Regierungsbildung

Mölzer: „Bei dem Polit-Krimi wird Blut fließen“

Im aktuellen „Politik-Duell“ auf krone.tv zwischen Eva Glawischnig und Andreas Mölzer wird neben der aktuellen Bildung der Bundesregierung auch das Zittern vieler Landeshauptleute vor der nächsten Landtagswahl diskutiert. So könnte die Steiermark, wo schon im November gewählt wird, und auch das Burgenland, wo die Landtagswahl nächstes Jahr stattfindet wird, künftig von einem blauen Landeshauptmann regiert werden.

Andreas Mölzer berichtet über Bundesregierungs-Gerüchte, wonach hinter den Kulissen für eine Zuckerlkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS vieles bereits vereinbart worden sei: „Es werden schon Ministerlisten gemacht.“ Es scheint für Mölzer so, als würde die von ihm als ´Koalition der Verliererparteien´ bezeichnete künftige Regierung hinter den Kulissen bereits fixiert worden sein: „Aber die offiziellen Verhandlungen werden sich ziehen. Es wird ein Politik-Krimi werden und es wird Blut fließen.“

Eva Glawischnig sieht den Umstand kommen, dass vor allem die SPÖ massive Einbußen gegenüber dem Wahlprogramm von Andreas Babler wird hinnehmen müssen: „So wirklich rumort es nach der Wahl ja noch in keiner Partei. Das mutet schon seltsam an. Nur in der SPÖ war die Kakophonie schon am Tag darauf am Laufen. Interessant ist das Burgenland-Ergebnis der SPÖ: Hans Peter Doskozil ist hochnervös. Denn er war immer der Rechtsausleger der SPÖ, aber es hat nicht funktioniert. Sein Rezept ist nicht aufgegangen. Nur in Wien wird nicht gezittert. Dort hat die SPÖ sogar noch etwas dazugewonnen.“

Mölzer, trocken: „Die Nationalratswahl war ein politisches Hausherrensterben. In vielen Bundesländern sind die Parteien der Landeshauptleute hart gestraft worden.“

Duell auf Augenhöhe
Zur am Sonntag anstehenden Vorarlberg-Wahl meinen die Duellanten, dass damit die Weichen einer künftigen schwarz-blauen Kooperation gestellt werden würden. Mölzer: „Bitschi von der FPÖ rechnet von einem Duell auf Augenhöhe mit Wallner von der ÖVP.“

Glawischnigs trockene Replik: „Wallner ist für einen Vorarlberger wenig verhaltensauffällig. Er hat auch zu einem Duell um Platz eins aufgerufen. Das wird es am Sonntag auch geben.“

Budget-Desaster ist Wahlbetrug
Das aktuelle Budget-Desaster der Bundesregierung erfüllt beide Duellanten mit großer Sorge. Mölzer: „Schon zwei, drei Tage nach der Wahl kamen plötzlich desaströse Berichte zur aktuellen Budgetsituation. Das ist Wahlbetrug und eine Sauerei. Jeder neue Regierungschef muss zum Beginn seiner Amtszeit nun eine ´Blut, Schweiß und Tränen-Rede´ halten.“

Auf die Frage, weshalb bei einer möglichen Zuckerkoalition immer nur die Variante mit den NEOS, nie aber die mit den Grünen diskutiert werde, entgegnet Glawischnig defensiv: „Das schlechte Grüne Wahlergebnis war ein schon auch deutliches Zeichen der Wähler.“       

Das ganze Duell sehen Sie oben im Video.