Nicht links genug

SJ Vorarlberg kappt alle Verbindungen zur SPÖ

Symbolbild

(Bild: APA/MARKUS LEODOLTER)

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat vor der Nationalratswahl eine klare Wahlempfehlung für die KPÖ abgegeben und betont, dass Bundesparteichef Andreas Babler die SPÖ nicht links genug positioniere. Nun kappt die SJ Vorarlberg ihre Verbindungen zur Partei und will bei den Kommunisten andocken.

Grundlage dafür ist ein entsprechender Beschluss der Delegierten der SJ-Landeskonferenz, wie die Organisation am Donnerstag in einer Aussendung bekannt gab. Stattdessen wolle man der „Revolutionären Kommunistischen Partei“ (RKP) beitreten, die am 9. November in Wien gegründet werden soll. 

„Entscheidung länger herangereift“
„Die Entscheidung ist schon länger herangereift“, sagte Sonja Kopf als Vorsitzende der SJ Vorarlberg. Die Wahl von Babler zum SPÖ-Bundesparteivorsitzenden habe in der Partei nicht zu einem Linksruck geführt. Nach wie vor würden „die gleichen rechten, bürokratischen Netzwerke“ den Ton angeben, kritisierte Kopf. Diese seien dazu bereit, die sozialen Rechte der Arbeiter und Jugendlichen für die Futtertröge der Regierung zu opfern.

Kopf nahm nach der Nationalratswahl eine Positionierung innerhalb der SPÖ wahr, die eine Bereitschaft zu tiefen Einsparungen bei den Pensionen und im Sozialsystem signalisiere. „Die Parteispitze bereitet sich darauf vor, selbst Teil einer kommenden Spar-Regierung zu sein und Seite an Seite mit der ÖVP soziale Errungenschaften zu zerschlagen“, so die SJ-Vorsitzende. Ihre Truppe werde „in den Reihen der Arbeiterbewegung kämpfen, aber mit einer klaren Perspektive des Klassenkampfs“.

Gelassenheit bei Bundesorganisation
In der Bundesorganisation nimmt man das einigermaßen gelassen: „Reisende soll man nicht aufhalten.“ Die SJ ist zwar nicht offizieller Teil der SPÖ, aber in deren Gremien eingebunden.