Gespräche stehen

Anti-Kickl-Stimmung und Babler-Zweifel vor Treffen

Jetzt steht ein Fahrplan für Parteiengespräche fest:  Am Dienstagnachmittag werden SPÖ und ÖVP sowie ÖVP und FPÖ miteinander reden. Am Donnerstag folgt dann das Gespräch zwischen den Freiheitlichen und den Sozialdemokraten – die wieder einmal mit sich selbst beschäftigt sind ...

Nach dem Auftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ, ÖVP und SPÖ werden Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausgelotet. Dass es dabei zu einer Einigung kommt, scheint jedoch unrealistisch. Zu tief sind die Gräben mittlerweile.

SPÖ und ÖVP gaben die Termine Freitagabend jeweils in einer kurzen Stellungnahme bekannt. Man werde die Gespräche dem Auftrag bzw. Wunsch des Bundespräsidenten gemäß führen und die Ergebnisse im Anschluss diesem mitteilen, hieß es sinngemäß.

Niemand will mit Kickl zusammenarbeiten
Weil ein „Patt“ zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ den üblichen Ablauf der Koalitionsfindung nach der Nationalratswahl verhindere, hatte Van der Bellen vorerst keine Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Stattdessen sollen die drei stimmenstärksten Parteien bis Ende kommender Woche „verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“.

Am Donnerstag hatte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht koalieren will, allgemein bekräftigt, seine vor der Wahl gegebenen Versprechen einzuhalten. Nicht nur Nehammer will mit Kickl keine Koalition bilden, auch die SPÖ hatte vollständig ausgeschlossen, mit den Freiheitlichen zusammenzuarbeiten.

Die Sozialdemokraten könnten aber mit der ÖVP regieren. Aufgrund der hauchdünnen Mehrheit, die diese beiden Fraktionen im Nationalrat hätten, wäre aber die Beteiligung einer dritten Partei von Vorteil. Dies würde die NEOS oder die Grünen betreffen, die aber erst einmal an den künftigen – zumindest offiziellen – Gesprächen nicht teilnehmen.

Unruhe innerhalb der SPÖ
Indes sah sich SPÖ-Obmann Andreas Babler bereits mit Ratschlägen aus der eigenen Partei konfrontiert. So plädierte der steirische Landesparteichef Anton Lang, der kurz vor einer Wahl im eigenen Bundesland steht, für den Gang in die Opposition. „Wenn man die Parteiprogramme von ÖVP und SPÖ übereinanderlegt, gibt es gewaltige Unterschiede. Im Normalfall setzt sich der kleinere Partner weniger durch als der größere“, sagte er in der „Kleinen Zeitung“.

Auch inhaltlich kritisierte Lang seinen Bundesparteichef. So sei dessen Zugang zu Vermögens- und Erbschaftsteuer „völlig falsch“ gewesen. Man habe zwar die richtigen Themen ausgesucht, diese seien aber nicht gut kommuniziert worden.

„Und wenn man das jetzt alles mit einer Regierungsbeteiligung aufgibt, dann hat man keinen Pflock eingeschlagen. Dann ist es gescheiter, wenn die SPÖ in Opposition bleibt. Sonst sind wir unglaubwürdig bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag.“ Für zusätzliche Unruhe sorgt zudem die Kampfkandidatur um den Parteivorsitz von PR-Berater Rudi Fußi, der der Partei einen „jämmerlichen“ Zustand attestiert. Babler wirft er vor, sich „übernommen“ zu haben.