Suche nach Regierung

Nehammer trifft Chefs von SPÖ und NEOS

SPÖ-Chef Andreas Babler trifft Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) an einem geheimen Ort.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Auf der Suche nach einem Weg aus der Pattsituation nach der Nationalratswahl haben sich Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler am Mittwoch zu einem Gespräch getroffen. Wie erwartet, drang von den Inhalten nichts nach außen, lediglich dass die beiden den Bundespräsidenten in den kommenden Tagen bzw. der kommenden Woche darüber informieren werden.

Nach dem Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl am Dienstag hatte Nehammer einer koalitionären Zusammenarbeit mit dem blauen Frontmann erneut eine Absage erteilt. Als Gründe führte der Kanzler mangelnden Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ein konträres Demokratieverständnis des Freiheitlichen an. Auch habe Kickls Umgang mit dem Verfassungsschutz in seiner Zeit als Innenminister die Sicherheitsinteressen Österreichs gefährdet. Er werde keinesfalls den „Steigbügelhalter“ für Kickl machen, betonte Nehammer.

FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einen „glasklaren“ Auftrag durch die Wähler, eine Regierung zu bilden.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Auch Staatssekretärin Claudia Plakolm, die im ÖVP-Verhandlungsteam sitzt, bekräftigte am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz das Nein zu Kickl. Nach einer Regierung mit der SPÖ gefragt, gab sie sich vage und verwies darauf, dass man aktuell noch am Sondieren sei. Nach Babler will Nehammer am Mittwoch auch noch mit NEOS-Chefin Meinl-Reisinger, die ihn in einer Schwarz-Rot-Pinken Koalition erneut zum Kanzler machen könnte, sprechen.

Bundespräsident wird am Freitag über Ausgang informiert
Am Donnerstag steht dann das letzte Treffen zwischen Babler und Kickl an. Auch der SPÖ-Chef will sich danach mit Meinl-Reisinger koordinieren. Ende der Woche sollen Kickl, Nehammer und Babler Staatschef Alexander Van der Bellen berichten, „welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“.