Suche nach Regierung

Nehammer trifft Chefs von SPÖ und NEOS

SPÖ-Chef Andreas Babler trifft Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) an einem geheimen Ort.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Auf der Suche nach einem Weg aus der Pattsituation nach der Nationalratswahl treffen sich am heutigen Mittwoch Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler zu einem Gespräch. Der ÖVP-Obmann will auch mit NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sprechen.

Nach dem Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl am Dienstag erteilte Nehammer einer koalitionären Zusammenarbeit mit dem blauen Frontmann erneut eine Absage. Als Gründe führte der Kanzler mangelnden Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ein konträres Demokratieverständnis des Freiheitlichen an. Auch habe Kickls Umgang mit dem Verfassungsschutz in seiner Zeit als Innenminister die Sicherheitsinteressen Österreichs gefährdet. Er werde keinesfalls den „Steigbügelhalter“ für Kickl machen, betonte Nehammer.

FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einen „glasklaren“ Auftrag durch die Wähler, eine Regierung zu bilden.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Am Mittwoch gehen die vom Bundespräsidenten angeordneten Gespräche zwischen den drei stimmenstärksten Parteien weiter. Dass vor dem Treffen zwischen Nehammer und Babler viel nach außen tritt, ist nicht anzunehmen. Auch dieses Zusammentreffen findet an einem unbekannten Ort statt. Nehammer trifft sich am Mittwoch aber nicht nur mit Babler, sondern auch mit NEOS-Chefin Meinl-Reisinger, die ihn in einer Schwarz-Rot-Pinken Koalition erneut zum Kanzler machen könnte.

Bundespräsident wird am Freitag über Ausgang informiert
Am Donnerstag steht noch das letzte Treffen zwischen Babler und Kickl an. Auch der SPÖ-Chef will sich danach mit Meinl-Reisinger koordinieren. Ende der Woche sollen Kickl, Nehammer und Babler Staatschef Alexander Van der Bellen berichten, „welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“.