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Van der Bellen gibt um 13 Uhr Erklärung ab

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag seine Gespräche mit allen Obleuten der im neuen Nationalrat vertretenen Parteien abgeschlossen. Heute tritt das Staatsoberhaupt vor die Presse, um über die weitere Vorgehensweise zu informieren. krone.at berichtet ab 13 Uhr live!

Nach den Gesprächen am Montag in den Amtsräumen des Bundespräsidenten gaben sich die Parteichefs Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) wortkarg. Auch Van der Bellen selbst ließ die weitere Vorgehensweise noch offen.

Parteichefs und Präsident am Montag noch wortkarg
Nehammer ließ sich beim Hinausgehen außer einem knappen „Wiedersehen!“ nichts entlocken. Davor hatte auch Kickl – er hatte Van der Bellen mit einer Kristallglas-Eule beschenkt – die wartenden Journalisten vertröstet. Er werde erst dann eine öffentliche Stellungnahme abgeben, wenn Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich selbst geäußert habe, sagte er. Und auch Babler bat um Verständnis, dass er erst nach dem Bundespräsidenten etwas sagen werde. Dies ist nun heute um 13 Uhr der Fall.

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Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Nehammer und Babler zum Ausloten aufgefordert, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte. Viel schlauer dürfte man seit den drei bilateralen Gesprächen nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl, bzw. der FPÖ, koalieren.

ÖVP-SPÖ-Koalition bräuchte wohl dritten Partner
ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde. Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet.