Gehen Grüne leer aus?

Ab Freitag verhandeln ÖVP und SPÖ neue Regierung

Sind sie die baldigen Oberhäupter der Regierung? Babler (links) und Nehammer (rechts) starten ihre Verhandlungen am Freitag.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Weil niemand gemeinsam mit Herbert Kickl (FPÖ) regieren will, hat der Bundespräsident ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Wie nun bekannt wurde, starten am Freitag die ersten Gespräche dazu mit der SPÖ.

Nehammer hatte zuletzt angedeutet, eine Dreier-Koalition anzustreben, peilt er doch eine „stabile, von einer breiten Mehrheit im Nationalrat getragene Bundesregierung“ an. ÖVP und SPÖ hätten zu zweit nur ein Mandat Überhang.

ÖVP auf Grüne nicht mehr gut zu sprechen
Die besseren Karten als dritte Partei im Koalitionspoker haben die NEOS, denn in der ÖVP ist man nach fünf gemeinsamen Jahren auf die Grünen nicht mehr gut zu sprechen. Vor allem mit dem Alleingang von Umweltministerin Leonore Gewessler beim EU-Renaturierungsgesetz hätten sich die Grünen als künftiger Koalitionspartner aus dem Spiel genommen, bekräftigte man zuletzt in ÖVP-Kreisen.

Keiner will mit Kickl, das wurde nach den Gesprächen der stimmenstärksten Parteien einmal mehr klar. Jetzt muss eine andere Mehrheit gefunden werden.

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Wann kommt dritte Partei dazu?
Entscheidet man sich tatsächlich für die NEOS, dürften diese wohl eher früher als später den Verhandlungen beigezogen werden, denn in der ÖVP erhofft man sich dadurch auch inhaltlichen Rückenwind für die türkis-schwarzen Anliegen – schließlich liegen ÖVP und SPÖ bei vielen Punkten doch eklatant auseinander. Programmatische Gräben gilt es vor allem in den Bereichen Steuern, Soziales, Bildung und Klimaschutz zu überwinden. Dazu kommt eine prekäre Budgetsituation, die eigentlich keine „Zuckerln“ für die eigene Klientel hergibt.

Regierung wohl nicht im Eiltempo
Bis es tatsächlich ans Eingemachte geht, dürfte es – mittlerweile gut ein Monat nach der Nationalratswahl – aber noch dauern. Am morgigen Freitag geht es laut einer Aussendung der ÖVP zunächst um organisatorische Details, die nächsten Schritte und darum, erste inhaltliche Themenbereiche zu klären.

Kommende Woche weilen die Parteichefs dem Vernehmen nach in den Herbstferien. Die operativen Teams der Parteien wollen die Zeit nutzen, um die inhaltlichen Schwerpunkte für die weiteren Sondierungen und möglichen Verhandlungen festzulegen und die Verhandlungsunterlagen vorzubereiten.

Erst muss Organisatorisches geklärt werden
Auch organisatorisch muss noch einiges vorbereitet werden, so muss beispielsweise ein Ort für die Koalitionsverhandlungen gefunden werden. Um Kosten zu sparen und vorhandene Infrastruktur zu nutzen, wird diesmal etwa das Parlament als Verhandlungsort angedacht.

Nehammer soll dann jedenfalls ab Donnerstag der Ferienwoche wieder persönlich in die Vorbereitungen einsteigen. In der Woche ab 4. November sollen die „vertiefenden und intensiven Sondierungen“ zwischen den Parteien auch formell fortgesetzt werden, hieß es aus der Parteizentrale der Volkspartei.