Koalitionsgespräche

ÖVP und SPÖ gehen in die nächste Verhandlungsrunde

Von links: NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, SPÖ-Chef Andreas Babler, Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler

(Bild: Krone KREATIV/APA)

Anfang kommender Woche werden Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler ihre Sondierungsgespräche fortsetzen. Die herbstliche Ferienwoche sei dazu genutzt worden, um Vorbereitungen zu treffen, hieß es.

ÖVP und SPÖ, die hinter der FPÖ als Zweite und Dritte aus der Nationalratswahl Ende September hervorgegangen waren, hätten zu zweit nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Von ÖVP-Seite drängt man auf einen dritten Partner. NEOS haben die besten Karten. So sprach sich etwa der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) dafür aus, „jetzt eher mit den NEOS zu verhandeln“. „Es werden fordernde Zeiten, da braucht man breitere Stabilität.“

Schwierigkeiten mit Grünen
Als Partner kommen zwar auch die Grünen infrage, seit dem Alleingang beim EU-Renaturierungsgesetz ist die ÖVP aber nicht mehr gut auf den bisherigen Koalitionspartner zu sprechen. Die SPÖ sagte am Donnerstag lediglich, sowohl mit den NEOS als auch mit den Grünen zu sprechen. Anschließend werde dann eine Entscheidung getroffen.

Bisher hat es erst ein Sondierungstreffen mit den Parteispitzen der ÖVP und SPÖ gegeben. Dieses war am 25. Oktober und hat ungefähr viereinhalb Stunden gedauert. Nehammer bezeichnete den Weg als „lange und wahrscheinlich steinig“, SPÖ-Chef Babler lobte anschließend die Atmosphäre.

Kickl sieht noch Chance für FPÖ
FPÖ-Chef Herbert Kickl sagte am Donnerstag, dass auch seine Partei noch eine Chance hätte, in die Regierung zu kommen.  Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán, der derzeit in Wien ist, hofft laut eigener Aussage darauf, dass die Freiheitliche Partei künftig die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellt.