Geht‘s ohne Kickl?

ÖVP und SPÖ sondieren am Dienstag wieder

Zu zweit hätten ÖVP und SPÖ nur eine hauchdünne Mehrheit im Parlament ...

(Bild: Krone KREATIV, APA, AFP)

Am Dienstag werden die Führungskräfte von ÖVP und SPÖ erneut zusammenkommen, um über eine mögliche Koalition zu verhandeln. Zudem sind für Mittwoch weitere Sondierungsgespräche mit den Parteien angesetzt, die bei der Nationalratswahl den zweiten und dritten Platz belegt haben. 

Die Verhandlungen sollen erneut im Palais Epstein in der Nähe des Parlaments stattfinden, konkrete Termine wurden bisher nicht bekannt gegeben. Das bisher einzige Sondierungstreffen mit den Parteispitzen hat am 25. Oktober stattgefunden.

Dritter Partner möglich
Zu zweit hätten ÖVP und SPÖ nur eine hauchdünne Mehrheit im Parlament, weshalb ein dritter Partner – entweder die Grünen oder die NEOS – hinzugeholt werden könnte.

Kickl: „Letztes Wort nicht gesprochen“
FPÖ-Wahlsieger Herbert Kickl wurde bekanntlich nicht mit einem Regierungsbildungsauftrag betraut. Die FPÖ hatte bei der Nationalratswahl den ersten Platz geholt, der freiheitliche Parteichef hatte daraufhin den Kanzleranspruch gestellt. Doch es ließ sich kein politischer Partner finden, der Willens gewesen wäre, mit Kickl eine Regierung zu bilden. Er gab bekannt: „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend.“

Bessere Karten werden Letzteren nachgesagt, schließlich ist man in der ÖVP seit dem Alleingang der Grünen beim EU-Renaturierungsgesetz auf den bisherigen Koalitionspartner nicht mehr gut zu sprechen.

Für Verhandlungen mit den NEOS hat sich zuletzt etwa der neue Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) ausgesprochen.