Abschied auf Raten

Edtstadler bleibt im Sondierungsteam der ÖVP

Karoline Edtstadler wird auch nach ihrer Ankündigung, sich aus der Spitzenpolitik zurückzuziehen, weiterhin für die ÖVP sondieren. 

(Bild: Krone KREATIV/APA/MAX SLOVENCIK, APA/GEORG HOCHMUTH)

Nachdem Karoline Edtstadler ihren Rückzug aus der Spitzenpolitik angekündigt hatte, war intensiv darüber spekuliert worden, ob sie weiterhin dem Sondierungsteam der ÖVP für eine künftige Bundesregierung angehören wird. Nun hat sich Parteichef Karl Nehammer dazu geäußert. 

Bereits kurz nach ihrer Ankündigung hatte Edtstadler betont, sie werde Karl Nehammer auch weiterhin bei den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung „mit vollem Einsatz zur Verfügung“ zu stehen. Edtstadler will ja künftig ihr Mandat im Nationalrat wahrnehmen und in ihrem Heimatbundesland Salzburg eine Rechtsanwaltskanzlei aufbauen. Die dafür notwendige Rechtsanwaltsprüfung hat sie.

Edtstadler weiterhin im ÖVP-Sondierungsteam
Montagnachmittag äußerte sich der Kanzler bezüglich des Verbleibs von Karoline Edtstadler im Sondierungsteam. Selbstverständlich werde sie mit ihrer Expertise auch weiterhin dem Verhandlungsteam der Volkspartei angehören und bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung Ministerin bleiben, schrieb Nehammer auf „X“.

Ebenfalls im ÖVP-Sondierungsteam bleiben neben Nehammer der geschäftsführende Klubobmann August Wöginger, Generalsekretär Christian Stocker, Staatssekretärin Claudia Plakolm und Wirtschaftsbund-Chef Harald Mahrer. Auch bei der SPÖ zeichnen sich keine Änderungen ab. Das Team besteht aus dem geschäftsführenden Klubobmann Philip Kucher, Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und Parteivorsitzendem Andreas Babler.

ÖVP und SPÖ auf der Suche nach Juniorpartner
Letzterer wurde schon am Montag aktiv. Da war am späteren Nachmittag eine Unterredung mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger angesetzt. Deren Partei gilt ja als wahrscheinlicher dritter Partner, sollten sich ÖVP und SPÖ zu einer Zusammenarbeit finden. Meinl-Reisinger war vor den Herbstferien schon mit Nehammer zusammengetroffen – wie auch Grünen-Bundessprecher Werner Kogler.

Dieser wird im Laufe der Woche auch ein Gespräch mit Babler haben. Die Grünen gelten nur noch als krasse Außenseiter, was eine Regierungsbeteiligung angeht, würden aber wohl des Öfteren gebraucht, wenn es um Zwei-Drittel-Materien geht.