GUTEN MORGEN

Österreichisches Fieber | Starke Regierung

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Österreich befindet sich in Woche sechs nach den Nationalratswahlen – und bewegt sich im Schneckentempo in Richtung neuer Regierung. Wenn überhaupt. Tatsächlich laufen die Gespräche, die zwischen ÖVP und SPÖ alle paar Tage stattfinden, ja noch unter dem Titel „Sondierung“, zum Wechsel auf Koalitionsverhandlungen haben sich Karl Nehammer und Andreas Babler noch nicht durchringen können. Worauf wartet man? Auf ein Weihnachtswunder? Im Moment herrscht vor allem triste Novemberstimmung. Die äußeren Umstände haben sich in dieser Woche noch einmal zusätzlich verdüstert. So wird etwa, wie gestern bekannt wurde, die Konjunkturprognose für das kommende Jahr immer trüber. Das US-Beben mit dem Wahlsieg Donald Trumps, der neue (Straf-)Zölle für Importe nicht nur aus China, sondern auch aus Europa ankündigt, wird unsere Wirtschaft treffen. Und auch der Bruch der deutschen Ampel-Koalition mit späten Neuwahlen vermutlich erst im Frühjahr nächsten Jahres ist wahrlich keine erfreuliche Meldung – denn das ohnehin so lahmende Deutschland wird in den nächsten Monaten noch gelähmter sein. Wie heißt es so schön oder eher unschön: „Wenn Deutschlands Wirtschaft hustet, hat Österreichs Wirtschaft Fieber.“

Starke Regierung. Was also tun gegen die fiebrigen Umstände? Das wirksamste Mittel wäre, mit einer starken Regierung rasch gegenzusteuern.  Rainer Nowak analysiert heute in der „Krone“ die Lage der Nation. Und kommt dabei zum Schluss, dass sich Österreich die derzeit laufenden vor-koalitionären „Sandkistenspiele angesichts der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Großwetterlage nicht mehr leisten“ könne. Österreich brauche dringend eine handlungsfähige Regierung, „die sich den großen Zielen widmet, wie einem Sparpaket, Maßnahmen für den Wirtschaftsstandort und einer eigenständigen Sicherheitspolitik“. Nehammer und Babler müssten sich auf eine gemeinsame Erzählung einigen. Nowak verweist auf die steirische Reformpartnerschaft von Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ab 2010, die das Bundesland modernisierte – „auch mit gemeinsam umgesetzten unpopulären Maßnahmen“ und meint: „Nehammer und Babler hätten nun die Chance. Beziehungsweise ein Mondfenster dafür. Jetzt und nur einmal.“ Ob sie es nützen? Die Zweifel daran sind berechtigterweise erheblich.

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