Drexler und Swatek

Ein Hauch von steirischer „Zuckerlkoalition“

Steiermark Newsletter
12.11.2024 10:30

Was wäre wenn? Dieses Gedankenspiel sei vor der Landtagswahl erlaubt. Wenn die ÖVP am 24. November nicht Erster wird, hat Christopher Drexler trotzdem eine realistische Chance, Landeshauptmann zu bleiben – als Chef einer steirischen „Zuckerlkoalition“. Die Neos wären dazu bereit.

Die derzeitige Regierungskoalition aus ÖVP und SPÖ wird nicht wirklich für ihren Reformeifer in die Landeshistorie eingehen. Im Gegensatz zur „Reformpartnerschaft“ von Franz Voves und Hermann Schützenhöfer, die Gemeinden und Bezirke zusammenlegten, ließen Christopher Drexler und Anton Lang bisher kaum Änderungswillen erkennen. Geht es nach dem Landeshauptmann, soll sich das jetzt ändern. Schon bei der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags im Jänner 2025 wollen die Schwarzen ein Gesetz einbringen, das alle anderen gut 200 steirischen Landesgesetze auf den Prüfstand stellt. „Es geht um die größtmögliche Entbürokratisierung von Verwaltungsabläufen“, so der ÖVP-Chef, der plant, die Landesgesetze mit einem Ablaufdatum zu versehen – sprich, per 31. Dezember 2027 abzuschaffen.

Reformen, Reformen – das ist auch der Schlachtruf der steirischen Pinken, die massiven Aufholbedarf im Bildungswesen orten. Die Steiermark sei „Bildungsschlusslicht in Österreich“, kritisiert Neos-Spitzenkandidat Niko Swatek und fordert mehr Kinderkrippen und Kindergärten. „Damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Steiermark nicht länger ein Traum bleibt“, wie der Jungpolitiker formuliert.  

Auch wenn Swatek den Landeshauptmann – nona, es ist Wahlkampf – kritisiert und ihm im Bildungswesen weitgehende Untätigkeit unterstellt: Die beiden sind, was politische Ansichten betrifft, auf einer Wellenlänge. Drexler redet einer Entbürokratisierung das Wort und will damit umsetzen, was die wirtschaftsliberalen Neos längst fordern. Auch im Kinderbildungs- und Familienbereich haben Schwarze und Pinke ausreichend Schnittmengen. Wäre also eine „Zuckerlkoalition“ aus ÖVP, SPÖ und Neos, die im Bund mit ziemlicher Sicherheit geschmiedet wird, auch in unserem Bundesland möglich?

Hört man in die zwischen Burg und Landhaus angesiedelte Gerüchteküche hinein, ist das der „Plan B“, den der Landeschef in der Schublade hat, sollte er nicht Nummer eins werden – und der potenzielle Wahlsieger Mario Kunasek mit einer Regierungsbildung scheitern. Niko Swatek wäre, wie dieser bereits mehrmals versicherte, grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit bereit und würde dann das Bildungsressort für sich beanspruchen. Dann müsste man nur noch Anton Lang ins Boot holen, was freilich reine Formsache wäre. Drexler und der SPÖ-Chef können gut miteinander, und Lang hat noch keine Lust, in Pension zu gehen. Für die Freiheitlichen wäre dieses „Zuckerl“ dagegen eine ziemlich bittere Pille.

Am Abend des 24. November wissen wir mehr – bis dahin halten wir Sie mit unserem ausführlichen „Wahl spezial“ in der Zeitung und auf krone.at auf dem Laufenden. Kommen Sie gut durch diesen Dienstag!

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(Bild: kmm)



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