Grüne „keine Option“

Babler und Nehammer laden NEOS zu Sondierungen ein

Die Zuckerl-Koalition wird immer konkreter. Wie bereits berichtet, werden die ÖVP und die SPÖ am Mittwoch einen dritten Partner ins Boot holen. Dabei handelt es sich um die NEOS, wie ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Obmann Andreas Babler am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz informierten.

Nehammer und Babler wollen „etwas Neues“ wagen, denn die knappe Mehrheit, die ihre beiden Parteien im Nationalrat gemeinsam haben, müsse angesichts der „großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht“, wie es Babler unterstrich, „tragfähiger“ werden.

Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler wollen die Sondierungen nun mit den NEOS fortsetzen, um eine „tragfähige“ Koalition zu finden.

(Bild: Screenshot APA-Livestream)

Ziel sei eine „Regierung der konstruktiven Kräfte“, erklärte Babler. Nehammer meinte, die Herausforderungen sollten mit einem breiten und stabilen Bündnis bewältigt werden.

Starten nächste Woche die Regierungsgespräche?
Nehammer gab auch Einblick in den weiteren Fahrplan: Die Sondierungen sollen noch in dieser Woche abgeschlossen werden. Verlaufen diese erfolgreich, könnten schon in der kommenden Woche Regierungsgespräche starten. Der Bundeskanzler betonte auch, dass mit der Entscheidung die Grünen „keine Option“ mehr für die Bildung einer Regierung seien.

Meinl-Reisinger: „Gemma‘s an!“
Beide Verhandlungspartner nannten auch noch einmal jene Themen, die für sie im Zentrum stehen, Babler etwa den Kampf gegen die Teuerung, Nehammer eine „rigide“ Migrationspolitik. Jeweils in den Vordergrund gestellt wurde die Standortpolitik, aber auch die Absicherung bzw. Verbesserung des Gesundheitssystems.

NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger gab auf der Kurznachrichtenplattform X unmissverständlich bekannt, dass ihre Partei bereit sei. „Jetzt gemeinsam Österreich erneuern! Gemma‘s an!“, schrieb sie.