Nach FPÖ-Wahlbeben

Für „Zuckerl“ heißt es nun: „Augen zu und durch!“

Innenpolitik
25.11.2024 21:53

Nach dem blauen Wunder in der Steiermark wird der parteiinterne Gegenwind in ÖVP und SPÖ stärker. Je schneller die Dreierkoalition gebildet wird, umso schneller verstummen die Zweifler. Eine „Krone“-Analyse.

Zwar war der blaue Sieg „eingepreist“, dass die FPÖ dennoch so klar und überragend in der Steiermark gewonnen hat, versetzt die Koalitionsverhandler in Wien etwas in Unruhe. Daher heißt es nun: „Augen zu und durch!“

Interne Widerstände gegen Dreier-Regierung 
Die Strategie von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weder kompliziert noch subtil. Je schneller sich die drei Partner – beziehungsweise ihre rund 300 Verhandler - einigen, desto größer stehen die Chancen, dass die Parteichefs überleben und die Zuckerl-Koalition gebildet werden kann. In den drei Parteien gibt es Widerstände gegen eine Dreier-Regierung und Interessen Einzelner, von einem Scheitern am Verhandlungstisch zu profitieren.

In der ÖVP wären das Industrielle, die in den vergangenen Wochen die Nähe zu Herbert Kickl suchten und von einer Zusammenarbeit zwischen FPÖ und ÖVP träumen. Nur so sei ein Wirtschaftsaufschwung und eine harte Migrationspolitik zu ermöglichen, lautet deren Argumentation.

Gerüchte über Kurz-Comeback
In der Volkspartei sehen das viele auch anders: Kickl zum Kanzler zu machen, löst wenig Begeisterung aus. Dass Kickl zurückziehen und Platz für einen weniger umstrittenen FPÖ-Politiker als Kanzler machen könnte, gilt als unwahrscheinlich. Somit sitzt auch ÖVP-Chef Karl Nehammer einigermaßen fest im Sattel – vor allem mit einer raschen Regierungsbildung. Dauert es allerdings länger und kommen die Ergebnisse der NÖ-Gemeinderats- und der Burgenland-Wahl hinzu, werden die Gerüchte über eine mögliche Rückkehr von Sebastian Kurz lauter.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (Bild: Holl Reinhard)
Ex-Kanzler Sebastian Kurz

Babler muss sich in eine Regierung retten
Ein unkalkulierbarer Faktor für die Bildung der Zuckerl-Koalition ist vor allem die zerstrittene Sozialdemokratie. In der SPÖ erlebt Andreas Babler, was Pamela Rendi-Wagner durch ihn (und andere) erfahren musste: Die interne Kritik ist massiv, der Führungsanspruch wird nicht nur hinter vorgehaltener Hand infrage gestellt. Wenn Babler überleben will, dann muss er sich schnell in eine Regierung retten.

Die NEOS sind selbstbewusst genug, auch Gewinne im Promille-Bereich als Wahlsieg zu feiern, und drängen in die Koalition. Bisher machte Beate Meinl-Reisinger mit internen Kritikern, von denen es genug gibt, kurzen Prozess. Bisher. Auch sie braucht einen schnellen Verhandlungserfolg.

Kickl-FPÖ würde von Neuwahlen profitieren
Die Alternative wären Neuwahlen nach gescheiterten Verhandlungen. Davon würde nur einer sicher profitieren: Herbert Kickl und seine FPÖ. Neuwahlen würden die Blauen zwar stärken, aber die Suche nach einem Koalitionspartner bleibt dem Ober-Blauen trotzdem nicht erspart.

Die Blauen im Glück: Mario Kunasek und Herbert Kickl lagen sich Sonntagabend in den Armen. (Bild: AP ( via APA) Austria Presse Agentur/ERWIN SCHERIAU)
Die Blauen im Glück: Mario Kunasek und Herbert Kickl lagen sich Sonntagabend in den Armen.

Derweil lässt Kickl die Muskeln spielen und richtet den Verhandlern aus: „Verantwortung nach einer krachenden Wahlniederlage zu übernehmen, heißt nicht, sich mithilfe anderer Verlierer an den Kanzler- oder Landeshauptmannsessel zu kleben, sondern den Weg freizumachen für den Gewinner. Das ist die Doppelbotschaft des steirischen blauen Bebens.“

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.



Kostenlose Spiele
Vorteilswelt