Nach Steiermark-Wahl

Also doch! Kunasek will mit ÖVP Regierung bilden

FPÖ-Chef Mario Kunasek will mit Christopher Drexlers ÖVP in Koalitionsverhandlungen gehen.

(Bild: Jauschowetz Christian)

Die Würfel sind gefallen: Nach dem fulminanten Triumph bei den Landtagswahlen hat sich die FPÖ nun auf die ÖVP als Wunschpartner für die neue Landesregierung festgelegt. Erstmals in der Geschichte muss damit die SPÖ in der Steiermark in die Opposition.

Erstmals in der Geschichte gingen die Freiheitlichen als stimmenstärkste Partei aus einer steirischen Landtagswahl hervor. Nachdem sowohl die ÖVP als auch die SPÖ kräftig Federn lassen mussten und ihr jeweils schlechtestes Wahlergebnis in der Grünen Mark überhaupt schlucken mussten, stellte sich nur die Frage, mit welchen der beiden großen Verlierern der Wahl sich Wahltriumphator Mario Kunasek künftig die Regierungsgeschäfte teilen will.

Entscheidung fiel im FPÖ-Präsidium
Noch am Sonntagvormittag brodelte die Gerüchteküche – zuerst hieß es, Blau-Rot sei fix. Kurze Zeit später schien dann wieder die Volkspartei in der Poleposition zu stehen. Bis Mittag waren jedenfalls noch beide Parteien im Rennen um die Regierungsbeteiligung. Die Entscheidung fiel schließlich kurz nach 18 Uhr nach einer Online-Konferenz des FPÖ-Präsidiums. Das siebenköpfige Gremium gab letztlich doch grünes Licht für Blau-Schwarz. Die nun folgenden Koalitionsverhandlungen sollten nur noch Formsache sein. Wie zu hören ist, erklärte sich die ÖVP sogar bereit, auf das umstrittene Leitspital im Bezirk Liezen zu verzichten. 

„Wir haben beschlossen, dass wir nun mit der Volkspartei in vertiefende Gespräche gehen“, stellte Kunasek gegenüber der „Krone“ klar. Dies bilde auch den Wählerwillen ab, dass die stärkste Partei mit der zweitstärksten regiere. „Die inhaltlichen Schnittmengen mit der ÖVP sind einfach größer.“ Nun wolle man rasch eine trag- und handlungsfähige Landesregierung herstellen. „Dies ist angesichts des aktuellen politischen Vakuums auf Bundesebene sowie der wirtschaftlichen Herausforderungen ein Gebot der Stunde“, sagte Kunasek.

Bleibt Drexler?
Die große Frage ist nun nur, ob Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler auch Teil der blau-schwarzen Koalition ist. Nachdem er am Montag die Vertrauensfrage im Landesparteivorstand stellte, wurde ihm ja eigentlich nur die Verantwortung für die Regierungsgespräche übertragen.

„Ich bin überzeugt, dass eine Koalition aus FPÖ und Volkspartei nicht nur die größte Stabilität für die Steiermark bieten kann, sondern dass unsere Parteien gemeinsam die drängendsten Herausforderungen für unser Land am besten lösen können“, sagte Drexler. „Wir haben in den Sondierungen gesehen, dass es eine sehr gute Gesprächsbasis gibt. Das stimmt mich zuversichtlich, rasche, erfolgreiche Verhandlungen über eine starke Landesregierung für die kommenden Jahre führen zu können.“ Klingt nicht wirklich nach Abschied ...

Anton Lang und die SPÖ müssen in die Opposition.

(Bild: Pail Sepp)

SPÖ am Boden
Ein schwerer Schlag jedenfalls für die steirische Sozialdemokratie. Erstmals in der Geschichte muss die SPÖ im Landtag auf die Oppositionsbank. Damit ist auch die Zukunft von Parteichef Anton Lang wieder völlig offen. Dem noch amtierenden stellvertretenden Landeshauptmann wurde erst am vergangenen Montag vom Parteivorstand das Vertrauen ausgesprochen. Ob er die Roten allerdings auch als Parteichef in der Opposition anführt, erscheint mehr als fraglich.