Nach NEOS-Ausstieg

ÖVP und SPÖ verhandeln schon alleine weiter

Da waren's nur mehr zwei: Nachdem die NEOS am Freitag überraschend aus den Koalitionsverhandlungen ausgestiegen sind, versuchen es ÖVP und SPÖ nun zu zweit. Ab 13 Uhr wurde im Bundeskanzleramt weiter verhandelt. 

Ein Regierungsbündnis der beiden wäre nur sehr schwach abgesichert, haben sie nach der Wahl vom 29. September doch nur ein Mandat Überhang im Nationalrat.

Gespräch in größerer Runde
Aus der SPÖ hieß es, dass ein Gespräch in größerer Runde geplant sei. Neben Parteichef Andreas Babler sollen unter anderen auch Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, Gewerkschafter Josef Muchitsch und Klubchef Philip Kucher mit dabei sein. Aus der ÖVP gab es vorerst keine Rückmeldung.

Beate Meinl-Reisinger fehlte in den Gesprächen die Bereitschaft zu Reformen bei der SPÖ, erklärte sie in einem Pressestatement.

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Überraschender NEOS-Rückzug
Das Platzenlassen der angestrebten Dreierkoalition durch die NEOS hatte am Freitag nicht nur die beiden anderen Parteien, sondern auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen überrascht. Nach längerem gegenseitigem Belauern gaben Volkspartei und Sozialdemokraten schließlich bekannt, trotzdem weiter verhandeln zu wollen. Van der Bellen erklärte, es gelte noch immer der Auftrag an ÖVP-Chef Karl Nehammer, eine Regierung zu bilden. Er habe beiden Parteichefs „sehr deutlich zu verstehen gegeben“, dass die weitere Regierungsbildung „ohne Zeitverzug geschehen“ müsse.

Die FPÖ, klarer Wahlsieger vom 29. September 2024, hatte am Freitag den umgehenden Rücktritt Nehammers verlangt. Nur Herbert Kickl als Kanzler könne „diesem Chaos“ ein Ende bereiten, so Generalsekretär Michael Schnedlitz. Bei den Grünen als potenzieller weiterer Regierungspartner von ÖVP und SPÖ betonte Gesundheitsminister Johannes Rauch, dass man als Notnagel oder Lückenbüßer nicht zur Verfügung stehe.