Gespräche vor dem Aus

Krisengipfel: Die Koalition steht auf der Kippe

Innenpolitik
04.01.2025 16:12

Auch der Rest der Zuckerl-Koalition droht am Samstag, oder spätestens am Sonntag zu zerbrechen. Seit Samstagmittag versuchen ÖVP-Chef Karl Nehammer und Andreas Babler zwar bei einem Krisengipfel noch zu retten, was zu retten ist. Die Lage erscheint aussichtslos. Auch erste Personaldebatten werden bereits geführt. In der ÖVP werden nicht nur Sebastian Kurz gute Chancen auf ein Comeback eingeräumt.

Nach dem Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen versuchen es ÖVP und SPÖ nun bekanntlich zu zweit. Seit 13 Uhr verhandeln beide Parteien im Bundeskanzleramt, ohne dass sich die Teilnehmer im Vorfeld den wartenden Journalisten zeigten. Ein Regierungsbündnis der beiden Parteien wäre wohl aber nur sehr schwach abgesichert, haben sie nach der Wahl vom 29. September doch nur ein Mandat Überhang im Nationalrat.

Bereits erste Bedenkpause 
Hinter verschlossenen Türen versuchen die beiden Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) zu retten, was zu retten ist. Wie die „Krone“ erfuhr, aber wohl vergeblich. Bereits nach nur rund einer Stunde wurden die Gespräche pausiert und die Verhandlungen drohten zu platzen. Man entschloss sich im letzten Moment doch noch einmal dazu, weiterzumachen. „Eine große Aussicht auf Erfolg haben die Gespräche aber nicht mehr“, meint ein Insider. 

Ein Hintergrund: ÖVP-Chef Karl Nehammer wird nicht von seinem Wahlversprechen abrücken und sich auf Vermögenssteuern, wie sie die SPÖ fordert, eingehen. Die SPÖ will sich laut eigenen Angaben nur dagegen wehren, dass die Pensionen gekürzt werden und es im Öffentlichen Dienst zu Reallohnverlusten kommt, während Banken und Konzerne von Einsparungen trotz bekanntlich ja horrender Übergewinne „verschont bleiben.“ Die Fronten scheinen verhärtet.

Karoline Edtstadler und Sebastian Kurz werden beide als Nachfolger gehandelt. (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Karoline Edtstadler und Sebastian Kurz werden beide als Nachfolger gehandelt.

Nehammers mögliche Nachfolger
Unterdessen wird bereits über mögliche Nachfolger des ÖVP-Chefs Karl Nehammer spekuliert. Ein Comeback des jungen Altkanzlers Sebastian Kurz wird offenbar immer wahrscheinlicher. Prominenteste Kontrahentin ist laut Informationen der „Krone“ die Salzburgerin Karoline Edtstadler, die mächtige Fürsprecher in der Partei hat – aber auch als Vertraute von Kurz gilt. Außenseiterchancen werden Wirtschaftskammer-General Wolfgang Hattmannsdorfer eingeräumt. Am Sonntag, oder am Dreikönigstag soll der nächste Parteivorstand tagen. Dann wird entweder über den Rest des Zuckerls, oder den Nachfolger von Karl Nehammer debattiert. Scheitern die Verhandlungen, wird er den Parteivorsitz selbst abgeben. 

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