Zitate der Woche

Kunasek: „Ibiza-Reiseverbot wird es nicht geben“

Steiermarks Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ)

(Bild: Pail Sepp/Sepp Pail)

„Es bringt nichts, jetzt die Nerven zu verlieren“, hat ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll zu den Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen gesagt. Wie berichtet, ist bisher kein Durchbruch bei den Gesprächen gelungen. Am Wochenende wird weiterverhandelt.

„Wer ernsthaft und seriös verhandeln will, der tut das im dafür vorgesehenen Rahmen“, sagte Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Sie goutierte den medialen Auftritt von ÖVP-Chef Christian Stocker nicht. Er würde die Gesprächsbasis für konstruktive Koalitionsverhandlungen gefährden, meinte auch Steiermarks Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ). Nochmal werde die FPÖ in der Regierung nicht scheitern. „Ein Ibiza-Reiseverbot wird es jedenfalls nicht geben.“

Rückt SPÖ wieder zusammen?
Kritisch sieht die aktuellen Koalitionsverhandlungen die Opposition. „Die Geschlossenheit in der SPÖ ist verloren gegangen. Aber wenn man sieht, was uns auf Bundesebene droht mit einer blau-schwarzen Regierung unter Kickl, dann glaub‘ ich schon, dass uns das zusammenrücken lässt“, sagte der neue Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) diese Woche.

Wer ernsthaft und seriös verhandeln will, der tut das im dafür vorgesehenen Rahmen.

Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek

SPÖ-Vizeklubobmann Philip Kucher empörte sich am Freitag in einer Aussendung über die Medienpolitik der Freiheitlichen. Kickl solle nicht Kanzler werden. Das wollen auch die Grünen nicht. Sie forderten ÖVP und SPÖ in sozialen Medien auf, wieder miteinander zu verhandeln.

Opposition wegen Budget besorgt
Eine Sorge ist das Budget der künftigen Regierung. Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz befürchtet, dass vor allem auf Kosten der Familien gespart werden solle, Vermögende würden künftig nur wenig zum Budget beitragen. Zudem könnten manche geplante Verfahren die leicht anspringende Konjunktur wieder abwürgen.

Die NEOS betonten am Freitag abermals, dass Reformen nötig seien. Sonst könne die EU-Kommission doch noch ein Defizitverfahren einleiten.