Durch das Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen könnte die SPÖ wieder ins Regierungsspiel kommen. Steigt nun der Druck auf Parteichef Andreas Babler, einen Schritt zur Seite zu machen? „Babler hatte seine Chance, ein anderer soll in Verhandlungen treten“, fordert bereits ein steirischer SPÖ-Bürgermeister.
Martin Weber war Landtagsabgeordneter und Bundesrat – und er ist Bürgermeister der kleinen südoststeirischen Gemeinde Tieschen. Das ist insofern bemerkenswert, als es sich um tiefschwarzes Kernland handelt. Nur Tieschen ist ein roter Fleck auf der Landkarte.
Weber ist auch dafür bekannt, sich kritisch zu Vorgängen in seiner Partei zu äußern. Er war beim Kampf um die Parteispitze im Jahr 2023 klar „Team Doskozil“ und nicht „Team Babler“. Dennoch überrascht es, wie deutlich sich der Bürgermeister am Mittwoch nach dem Scheitern der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen zu Wort meldet.
Babler trage Teilschuld am Scheitern
„Die SPÖ steht immer zu ihrer Staatsverantwortung. Österreich braucht rasch eine handlungsfähige Regierung, wir sollten daher mit der ÖVP wieder in Verhandlungen treten – aber nicht mit Andreas Babler, sondern mit jemandem, der die Mitte der Partei stärker repräsentiert und dem man zutraut, eine tragfähige Regierung zu bilden“, so Weber zur „Krone“. Er denkt dabei etwa neben Hans Peter Doskozil (der aber für Neuwahlen eintritt) an Doris Bures oder einen starken Gewerkschafter wie Josef Muchitsch. Parteiobmann könnte Babler in dieser Variante (vorerst) natürlich bleiben.
Babler trage zumindest eine Teilschuld am Scheitern der Gespräche mit ÖVP und NEOS, so Weber, der aber auch heftige Kritik an FPÖ und ÖVP übt: „Es ist bezeichnend, an welchen Themen diese mögliche Koalition zerbrochen ist. Nicht an der Frage, wie man die Wartelisten im Gesundheitsbereich kürzer macht oder mehr Kinderbetreuung schafft, nein, es ist ihnen nur um die eigenen Posten gegangen.“
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