„Krone“-Kommentar

Keine Leuchttürme, aber ordentliche Politik

Der Kommentar zu den großen Themen, die Österreich betreffen: Klaus Herrmann, Geschäftsführender Chefredakteur

(Bild: Krone KREATIV)

Das Regierungsprogramm steht – 151 Tage nach den Nationalratswahlen. Hurra? Juhu? „Was lange währt, wird endlich gut“?

Was haben wir erwartet? Nach den Wahlen haben viele Österreicher auf einen blauen Kanzler und eine neue Politik gehofft und wurden enttäuscht, weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen Wahlsieger Herbert Kickl nicht den Regierungsbildungsauftrag erteilte.

Danach haben viele auf eine neuartige Zuckerl-Dreier-Regierung von ÖVP, SPÖ und NEOS mit manchen sogenannten „Leuchttürmen“ gehofft, mit großen Würfen, mit denen die Republik in eine strahlende Zukunft gelangt.

Nachdem die Zuckerl-Träume Anfang Jänner ein für allemal geplatzt schienen, lebten die blauen Träume wieder auf. Doch Herbert Kickl gab sich mit Leuchttürmen nicht zufrieden, er schraubte seine eigenen Erwartungen und jene an den potenziellen Koalitionspartner in lichte Höhen, die niemand mehr erklimmen konnte.

Es folgte und folgt die große Ernüchterung. Von Leuchttürmen ist längst keine Rede mehr, höchstens noch vom Licht am Ende des Tunnels. Die Koalition, die ein für allemal Geschichte schien, steht nun tatsächlich vor der Tür – auch wenn hinter der Tür die NEOS mit ihrer Mitgliederbefragung am Sonntag und die SPÖ mit ihrem parteiinternen Machtkampf noch einiges Potenzial für ein Platzenlassen dieser Regierung vor ihrer Angelobung haben.

Gehen wir einmal davon aus, dass aber tatsächlich am Rosenmontag diese türkis/schwarz-rot-pinke Regierung angelobt wird. „Jetzt das Richtige tun“ hat sie sich zum nüchternen Motto gemacht.

Nüchtern betrachtet: Das Land erwartet von dieser Regierung keine Leuchttürme. Sie wird es auch gewiss nicht in allen Belangen schaffen, „jetzt das Richtige zu tun“. Aber wir müssen ihr und uns wünschen, dass es dieser aus der Not geborenen Regierung wenigstens gelingt, in vieler Hinsicht das Richtige zu tun. Keine strahlenden Leuchttürme – aber in unserem Land darf wenigstens nicht das Licht ausgehen. Die Erwartung ist gering, die Forderung ist klar: Die Regierung muss ordentliche Politik für das Land, für die Österreicherinnen und Österreicher machen.