Wer könnte mit wem?

Das Koalitionsspiel nach der Nationalratswahl

22.09.2019 06:01

Wussten Sie, dass nach den Umfragen 31 (!) Koalitionen denkbar wären? Wenn man alle Rechenvarianten bis zur Allparteienregierung durchspielt, ergeben sich so viele Optionen. In der Theorie. Praktisch läuft es auf Türkis-Blau, Türkis-Rot oder einen flotten Dreier hinaus.

ÖVP und FPÖ: Für eine Regierungsmehrheit braucht es 92 von 183 Abgeordneten im Nationalrat. Türkis und Blau kommen wohl auf über 100. Auch inhaltlich können es beide Parteien nicht bequemer haben. Vergleicht man im Internet die Antworten auf wahlkabine.at - da werden allen Parteien 26 Ja/Nein-Themenfragen gestellt -, so beträgt die türkis-blaue Übereinstimmung vier Fünftel. Zum Vergleich: Für ÖVP und Grüne ist es ein Fünftel, also viermal weniger.

Bis vor Kurzem noch Koalitionspartner: Hofer (li.) und ÖVP-Chef Sebastian Kurz

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Die FPÖ ist in Wahrheit bereit, auf Herbert Kickl als Minister zu verzichten, um ihn zum Klubobmann zu machen. Der Haken: Wie kann Sebastian Kurz nach Ibiza und rechtsrechten „Einzelfällen“ der Blauen glauben, sich da nochmals als Chef einer harmonischen Regierung zu inszenieren? Würde umgekehrt jeder in der FPÖ, wo Kurz seit Mai das Böse unter der Sonne ist, das als Schauspiel mitmachen?

ÖVP und SPÖ: Eine rot-schwarze Koalition geht sich ebenfalls mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit locker aus. Die inhaltliche Übereinstimmung ist hingegen unter 50 Prozent. Schon bis 2017 war die ehemals „große“ Koalition eine des kleinsten gemeinsamen Nenners. Die konservative (Mitte-)Rechtspartei ÖVP und eine sozialdemokratische (Mitte-)Linkspartei können sich kaum zusammenraufen.

Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Sebastian Kurz (ÖVP)

(Bild: ORF, krone.at-Grafik)

Der Ausweg wären Abtauschgeschäfte des Typs: „Ihr (die SPÖ) kriegt den gesetzlichen Mindestlohn, wir (als ÖVP) unsere Steuersenkungen.“ Was für uns Wähler gar nicht schlecht klingt. Doch das verlangt eine Vertrauensbasis, die fehlt. Das zeigen Pamela Rendi-Wagners Fernsehauftritte genauso wie die Lebensgeschichte von Kurz. Der 33-jährige Kurz wurde politisch sozialisiert, als in der damals rot-schwarzen Zusammenarbeit quasi „rien ne va plus“ (nichts mehr ging).

SPÖ und FPÖ: Eine rot-blaue Koalition kann es nach dem Umfragestand nicht spielen. Es fehlen fünf bis zehn Mandate. Selbst wenn sich das ändert, wird es nicht gemacht. Da könnte sich die SPÖ gleich spalten. Das geht schneller als die Heftigkeit des parteiinternen Streits auf offener Medienbühne. Aufseiten der FPÖ ist die Begeisterung ähnlich gering, weil rund 90 Prozent der eigenen Wähler das nicht wollen. Das kleine Burgenland hin oder her. Die rot-blaue Verlockung, „Kurz eines auszuwischen“, wäre groß, genügt jedoch nicht.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/GEORG HOCHMUTH, APA/HERBERT NEUBAUER, krone.at-Grafik)

ÖVP und Grüne: Im Wahlkampf braucht man Feindbilder, also bemüht die FPÖ eine türkis-grüne Regierung als Schreckgespenst. Das ist verständlich, weil es Blauwähler mobilisiert, während Anhänger anderer Parteien laut Umfragen „damit leben können“. Nur: Anders als in Westösterreich mögen sich ÖVP und Grüne auf Bundesebene wenig bis gar nicht. Die inhaltliche Übereinstimmung von Umweltschutz und Klimawandel bis Wirtschaft ist nahe dem Nullpunkt.

Kogler und Kurz werden als mögliche Koalitionspartner gehandelt.

(Bild: ORF)

Zudem ist eine Mehrheit unwahrscheinlich. Wenn überhaupt, geht es sich haarscharf aus. In einer Regierung, die sich im Extremfall auf nur ein Mandat Überhang im Nationalrat stützt, schläft niemand ruhig. Jeder Abgeordnete von ÖVP und Grünen hätte bei allen Abstimmungen die Vetokeule in der Hand. Aktuell gäbe es hier etwa den Ex-Grünen Efgani Dönmez, der zur ÖVP übergelaufen ist. Dort wurde er wegen Sexismus hinausgeworfen. Dönmez ist am 29. September Geschichte, aber soll ein einzelner ihm gleicher Typ bei Gesetzbeschlüssen über die Zukunft der Republik entscheiden?

ÖVP und NEOS: Noch mehr Prinzip Hoffnung ist, dass eine türkis-pinke Zusammenarbeit möglich ist. Ja, inhaltlich würde man sich schnell einigen. Derzeit fehlen freilich zehn Mandate für eine Mehrheit. Ob das am Wahltag anders sein kann? Wenn beispielsweise die NEOS stark zulegen, müssen deren Stimmen irgendwo herkommen. Das wäre großteils von der ÖVP, womit man einer gemeinsamen Mehrheit nicht näherkommt.

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger müsste mit ihren NEOS stärker werden. Doch dann könnten die Pinken wiederum der ÖVP von Sebastian Kurz Stimmen wegnehmen. Ein Dilemma!

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER, APA/HELMUT FOHRINGER, krone.at-Grafik)

ÖVP, Grüne und NEOS: Als Alternative bleibt bloß Türkis-Grün-Pink als Dreierkonstellation. Während die SPÖ trotz aller Angstszenarien von Sebastian Kurz mit Grünen und NEOS ziemlich sicher nicht genug Abgeordnete zum Regieren hat, geht sich das souverän aus. Wird es gemacht? Trotz aller Vorbehalte von Werner Kogler gegenüber Kurz würde es nicht an der gegenseitigen Wert- statt Geringschätzung scheitern.

(Bild: APA, krone.at-Grafik)

Lange Koalitionsverhandlungen stehen bevor
Schleierhaft ist, wie die umweltbewussten Kogler & Co. mit der wirtschaftsliberalen ÖVP und den NEOS auf einen grünen Zweig kommen wollen. Eine vergleichbare „Jamaikakoalition“ - nach den Parteifarben benannt, bei uns wäre es eine „Dirndlkoalition“ - ist nach ewig langen Verhandlungen gescheitert. Auch Österreich stehen so oder so lange Koalitionsgespräche bevor.

Peter Filzmaier