„Welle gebrochen“

Öffnungen nach Bedarf: Das sagen die Bundesländer

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Wie bereits im Vorfeld befürchtet, kommt es in Österreich zu einem Maßnahmen-Fleckerlteppich. Der Bund gab lediglich Rahmenbedingungen vor, jedes Bundesland darf - und wird - seine eigenen Schritte nach einem eigenen Zeitplan beschließen. Wie das die Landeshauptleute erklären.

OÖ: „Lage in Spitälern noch zu wenig entspannt“
Aus dem Büro von Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hieß es, „in Oberösterreich hat die vierte Welle vor allem zu Beginn mit voller Wucht zugeschlagen. So wie angekündigt, bleiben wir auch bei den vier Wochen Lockdown“, sagte er zum Zeitplan. „Denn trotz sinkender Zahlen bei den Neuinfektionen hat sich die Lage in den Spitälern insbesondere auf den Intensivstationen bisher noch zu wenig entspannt.“ Dass auch andere Bundesländer nur stufenweise öffnen, zeige, wie unsicher die Lage noch sei. „Hinzu kommen weiter belastende Faktoren wie verschobene Operationen, die nachgeholt werden müssen, aktuelle Infektionen wie Influenza oder die noch offenen Auswirkungen von Omikron.“

Kärnten: „Jedenfalls weitere Vorsicht und Sorgfalt“
In Kärnten will man erst am Donnerstag über mögliche Schritte verhandeln. Die Ergebnisse von Mittwoch seien „die Unterkante“ an österreichweit geltenden Maßnahmen, erklärte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nach der Sitzung. „Wir werden in Kärnten jedenfalls weiterhin größte Vorsicht und Sorgfalt walten lassen.“ Die Ergebnisse der Konferenz in Wien werde er noch am Mittwoch mit den Regierungskollegen sowie den Sozialpartnern besprechen. Am Donnerstag wird dann über mögliche zusätzliche Maßnahmen für Kärnten beraten.

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Steiermark: „Fünfte Welle ohne Lockdown bestreiten“
In der Steiermark erklärte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), mit dem schrittweisen Öffnen erfülle man einen Stufenplan, für den sich auch die Virologen und Experten ausgesprochen hätten, „um die Inzidenz noch weiter herunterzubekommen“. Ab 17. Dezember sei somit in der Grünen Mark wieder „alles geöffnet, aber unter strengen Bedingungen“. Die Gespräche seien sehr harmonisch verlaufen, und auch ÖVP und Grüne auf Bundesebene seien sich einig gewesen, „das hat es ja auch schon lange nicht gegeben“. Zudem sei mit den Expertinnen und Experten das künftige Vorgehen abgesprochen worden, denn „eine fünfte Welle wird befürchtet“. Man müsse alles tun, „um diese ohne Lockdown zu bestreiten“.

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Niederösterreich: „Öffnen in verantwortungsvoller Art und Weise“
Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wies nach dem Gipfel darauf hin, dass es für Niederösterreich, die Steiermark und Salzburg die klare Empfehlung für eine schrittweise Öffnung gebe. „Wir werden daher den Lockdown für Geimpfte mit 12. Dezember beenden. Mit Ausnahme der Gastronomie und der Beherbergungsbetriebe.“ In Absprache mit den Experten könnten diese Bereiche am 17. Dezember „in verantwortungsvoller Art und Weise“ geöffnet werden. Die Fachleute hätten neuerlich klar festgestellt, „dass die Pandemie noch lange nicht vorbei ist und wir mit einer neuen Welle Anfang nächsten Jahres rechnen müssen“. Es gelte, alles zu tun, „damit es nicht zu einem neuerlichen Lockdown kommen muss“, betonte die Landeshauptfrau. Dazu sei die Corona-Schutzimpfung nach wie vor das einzige nachhaltige Mittel.

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Burgenland: „Gute Impfquote, stabile Lage“
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) begründete die Öffnung ab Sonntag mit den sinkenden Infektionszahlen in seinem Bundesland, der stabilen Lage in den Spitälern und der guten Impfquote. Jeder dritte Burgenländer habe bereits den dritten Stich erhalten, hieß es am Mittwoch aus seinem Büro. Angesichts dieser Zahlen könne man mit Sicherheitskonzepten öffnen - und zwar neben dem Handel auch die Gastronomie und Hotellerie, um eine „Ungleichbehandlung“ zu vermeiden.

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Tirol: „Die Welle ist gebrochen“
„Die Welle ist gebrochen“, aber das Problem habe man noch nicht beseitigt, das könne man nur mit der Impfung, betonte auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Ungeimpfte bleiben weiter im Lockdown. „Der Lockdown für Ungeimpfte wird fortgesetzt.“

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Wien: „Entzerrung von Konsumentenströmen“
Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erinnerte daran, dass die Pandemie nicht vorbei ist. Wien gehe deshalb einen vorsichtigeren Weg, weil man als Millionenstadt besondere Herausforderungen habe. Alle Experten hätten ihm eine schrittweise Öffnung empfohlen. Es gehe etwa um eine „Entzerrung von Konsumentenströmen“.