Wegen Omikron-Variante

Lockdown für Ungeimpfte geht in die Verlängerung

Auch nach dem Jahreswechsel ist für Ungeimpfte das öffentliche Leben weiterhin tabu.

(Bild: APA/dpa/Christoph Soeder)

Während Personen, die sich bereits ausreichend gegen das Coronavirus impfen haben lassen, bereits vor Weihnachten ihren halbwegs gewohnten Alltag wieder ausleben können, gibt es für Ungeimpfte weiterhin keine Lockerungen. Wie der Hauptausschuss im Nationalrat am Donnerstag beschlossen hat, wird der Lockdown für sie zumindest bis 10. Jänner verlängert. Ebenso beschlossen wurden die Beschränkungen von privaten Silvesterpartys.

Die bereits 4. Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung passierte mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen relativ problemlos die Abstimmung im Parlament. Ausgenommen sind weiterhin nur Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr.

Reaktion auf Omikron-Welle
Die Verordnung soll laut Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein auf die zu erwartende starke Infektionswelle durch die Omikron-Variante reagieren. Laut Mückstein gilt es, eine Überlastung des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur auf jeden Fall zu vermeiden. Mückstein erklärte, dass er es bedauere, keine weiteren Lockerungen ankündigen zu können, sondern eine weitere Verlängerung der Maßnahmen vorschlagen zu müssen.

Da die Infektiosität bei Omikron stark erhöht sei, könnten die Infektionszahlen sehr rasch ansteigen, erklärte Mückstein.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Diese sei aber aufgrund der nun aufgetretenen Omikron-Variante des COVID-19-Virus unumgänglich, da vermieden werden müsse, dass es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur kommt. Abgeordnete von ÖVP und Grünen teilten diese Einschätzung ausdrücklich.

Silvester nur im kleinen Kreis
Auch auf die bevorstehenden Silvesterfeierlichkeiten hat die beschlossene Novelle unmittelbare Auswirkungen. So wird nicht nur die Sperrstunde in der Gastronomie mit 22 Uhr festgelegt, ab diesem Zeitpunkt sind auch bei privaten Zusammenkünften maximal zehn Personen erlaubt.

Neuerungen auch bei Impfungen
Eine wesentliche Neuerung ist zudem, dass mit 3. Jänner 2022 Zertifikate, die aufgrund von Impfstoffen mit Einmalimpfung ausgestellt wurden, ablaufen. Damit sind für den 2G-Nachweis entsprechende Auffrischungs- und Booster-Impfungen bei allen Impfstoffen erforderlich.

Maßnahmen „planlos und undurchschaubar“
Gegenwind in der Debatte kam hingegen von FPÖ und NEOS - die beiden Oppositionsparteien hielten dabei an ihrer Kritik der Maßnahmen der Bundesregierung fest und bewerteten sie als „planlos und undurchschaubar“. Der nächste Hauptausschuss ist für 10. Jänner vorgesehen - fraglich ist, ob der Lockdown für Ungeimpfte dann schließlich enden wird oder es neuerlich in eine Verlängerung geht.