Wollen KPÖ wählen

SJ Vorarlberg findet Babler nicht links genug

Die SJ Vorarlberg will nicht für Andreas Babler stimmen.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg hat am Mittwoch vor der Nationalratswahl eine Wahlempfehlung für die Kommunistische Partei Österreich (KPÖ) abgegeben. Dass sie mit der Aktion „viel Staub aufwirbeln“ sei der SPÖ-nahen Jugendorganisation „bewusst“. Nun droht die SPÖ Vorarlberg mit Konsequenzen ...

Der Landesvorstand der roten Jugendorganisation habe sich einstimmig dazu entschieden, die KPÖ zu wählen, hieß es in einer Aussendung: „Statt entschlossen den Kampf gegen die sozialen Angriffe zu organisieren, arbeitet die SPÖ lieber daran, eine mögliche Koalition mit der ÖVP vorzubereiten.“

Mit Kommunisten gegen Kapitalismus
Auch rassistischer Hetze und möglichen Kürzungen bei Pensionen, Arbeitslosengeld, Bildung und Gesundheitsversorgung stelle sich die SPÖ zu wenig entgegen, kritisierte die SJ Vorarlberg: „Das ist einer Arbeiterpartei nicht würdig.“ Es brauche eine linke Opposition im Nationalrat.

„Die KPÖ ist dafür dieses Mal die bessere Wahl, und wir wollen unseren Teil dazu beitragen, dass sie die Vier-Prozent-Hürde überspringt.“ Es brauche einen Bruch mit dem Kapitalismus, Banken und große Industriebetriebe gehören nach Ansicht der SJ verstaatlicht.

SJ Vorarlberg: KPÖ wählen, aber ...
Vorsitzende Sonja Kopf betonte allerdings, dass die SJ Vorarlberg nicht alle Ansichten der KPÖ teile: Diese solidarisiere sich nicht mit den Palästinensern. Die Vorarlberger SJ hatte im Oktober 2023 mit einem einseitigen Social-Media-Post, in dem „für die Verteidigung von Gaza“ plädiert wurde, für Empörung gesorgt.

Kopf und Landessekretär Alexander Rauter wurden dafür von der Landes-SPÖ verwarnt. Die SJ ist nicht offizieller Teil der SPÖ, aber in deren Gremien eingebunden.

SPÖ kündigt Parteiausschlüsse an
Prompt kam eine Reaktion der SPÖ Vorarlberg. „Wer dazu aufruft, eine andere Partei zu wählen, ist auszuschließen“, teilte sie mit. Alle Mitglieder der SJ, die an diesem einstimmigen Beschluss beteiligt waren, seien davon betroffen.

Die Sozialistische Jugend Österreich distanzierte sich ebenfalls klar von der Wahlempfehlung der Vorarlberger Organisation. „Die Äußerungen der SJ Vorarlberg stehen nicht zum ersten Mal der Positionierung der Sozialistischen Jugend Österreich klar und diametral entgegen. Unser Fokus liegt ganz klar darauf, gemeinsam mit Andreas Babler, der SPÖ und unzähligen jungen Menschen im ganzen Land einen politischen Wechsel herbeizuführen“, teilte sie in einer Aussendung mit. Der Vorstand der Sozialistischen Jugend Österreich werde über Konsequenzen beraten.