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Blau-schwarze „Logik“ | Steirischer Korb

Blau-schwarze „Logik“. Dass die FPÖ in der Steiermark mit der ÖVP gemeinsame Sache macht – das ist für Herbert Kickl, den Sieger der Nationalratswahl Ende September, der keine Partner findet, „logisch“, wie er am Tag nach der Bekanntgabe dieser steirischen Partnerschaft verkündete. „Dass der Erstplatzierte dem Wählerwillen folgend die Verhandlungen für die Bildung einer neuen Landesregierung anführt und der Zweitplatzierte nach den entsprechenden Gesprächen nun in diese eintritt, ist die demokratische, logische und normale Folge daraus.“ Mit dem schwergewichtigen Nachsatz: „Und das gilt nicht nur für die Steiermark.“ Da hat er nicht unrecht. Aber obwohl bald fünf Bundesländer schwarz-blau regiert werden bewegen sich Karl Nehammer und die Bundes-ÖVP nicht. Noch nicht.

Steirischer Korb. SPÖ-Bundesparteiobmann und Koalitionsverhandler Andreas Babler könne erleichtert sein, dass sich der steirische FPÖ-Wahlsieger Mario Kunasek für eine Partnerschaft  mit der ÖVP und nicht mit der ebenfalls um die blaue Gunst buhlenden SPÖ entschieden habe, hieß es nach der Kunasek-Verlautbarung. Das sieht „Krone“-Politik-Insider Claus Pándi ganz anders. Es sei bitter für die SPÖ, so eine Abfuhr erlitten zu haben, nachdem sie sich der FPÖ artig als Partner angedient habe. „Für die ehemalige Arbeiterpartei könnte der steirische Korb eine der „politisch folgenreichsten Demütigungen“ gewesen sein, weil sie sich vorführen habe lassen.  Zudem könne die SPÖ „von nun an der ÖVP allfällige weitere Koalitionen mit der von ihr angeblich so verteufelten Freiheitlichen nicht mehr zum Vorwurf machen“. Vor allem sei die Autorität von SPÖ-Chef Andreas Babler einmal mehr beschädigt worden, weil die Genossen in der Steiermark Babler öffentlich und ziemlich unverblümt wissen hätten lassen, „was sie von seinen Überlegungen bei der politischen Partnerwahl und auch bei anderen Themen halten“. Nach dieser Schwächung, findet Pándi, wirke „die unter der Patronanz von Bundespräsident Van der Bellen geplante Wiener Allianz gegen Kickl mit Karl Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger   schon jetzt auf verlorenem Posten“. Ja, so wirkt sie allerdings nicht erst jetzt…

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